Jetzt ist es raus: Oettinger will zurück zur Atomkraft

Wir erinnern uns an Oettinger beim Versuch Englisch zu sprechen?

Ein Provinzler in der Europapolitik: Ohne jeden Weitblick, reine Lobbyklüngelei – eben Oettinger.

Das Umweltinstitut bietet dazu folgende Aktion:
umweltinstitut.org/radioaktivitat/aktionen/kein-steuergeld-fur-atomkraft-986.html#aktion

Aktuell: Lasix No Prescription Günther Oettinger möchte zurück zur Atomkraft

Laut einem Bericht in der Süddeutschen Zeitung (SZ) vom 19.09.2013 hat EU-Energiekommissar Günther Oettinger in einer internen Sitzung angedeutet, dass er den atomausbauwilligen Ländern wie Großbritannien, Frankreich, Tschechien und auch Polen behilflich sein wird, die Atomkraft-Förderung in die europäische Gesetzgebung zu integrieren. Bislang ist diese eine nicht zulässige staatliche Beihilfe. Oettinger sieht, dass sich neue AKWs wirtschaftlich nicht rechnen. Deshalb, so wird er in der SZ zitiert, müsse man „eine sensible Umgehung oder pragmatische Anpassung des Beihilferechts vornehmen“. Gemeint sind wohl Tricks und Täuschereien, wenn nicht Lug und Trug!

Die deutsche Bundesregierung hat diesen Plan vor der Wahl noch abgelehnt. Es liegt nun in der Hand der WählerInnen, ob Oettinger nach der Wahl zurückgepfiffen wird, oder ob sich schwarz-gelbe Umfaller durchsetzen können.

Autor: Sir John

Jahrgang 1972, Politischer Werdegeng: Seit dem Jahr 1998 Beschäftigung mit Globalisierung, Neoliberalismus und Geopolitik - 2006 Versuch des Aufbaus einer Regionalwährung. Seit 2007 aktiv in der 9/11 Truth Bewegung. Seit 2008 Mitglied im IPPNW (Ärzte gegen den Atomkrieg) und in der Partei "Die Linke"