Warum es (auch diesmal) keinen Politikwechsel geben wird

Gerade stoße ich über diese Schriftstück bei ISM, das ich mal unterstützend hier poste:

www.axel-troost.de/article/7406.warum-es-auch-diesmal-keinen-politikwechsel-geben-wird-deutschland-nach-der-wahl-a-8211-aus-sicht-einer-solidarischen-moderne.html

Anke Martiny und Thomas Seibert sind Vorstandsmitglieder im Institut Solidarische Moderne (ISM), Stephan Lessenich ist einer der SprecherInnen des ISM-Kuratoriums

Stell Dir vor, es gibt eine linke Mehrheit und keiner will sie. So oder so ähnlich stellt sich die politische Situation in Deutschland nach dem 22. September dar. Rein rechnerisch hat die politische Linke eine Mehrheit der Mandate im Bundestag erreicht, deutlicher noch im hessischen Landtag. Die Wählerinnen und Wähler haben das parteipolitische crossover – die parlamentarische Zusammenarbeit der Parteien links der Mitte – mit ih­ren Stimmen ermöglicht. Aber haben sie damit auch faktisch für eine Politik des sozial­ökologischen Umbaus dieser Gesellschaft gestimmt? Werden SPD, Grüne und Die Lin­ke aus dem Wählervotum einen politischen Gestaltungsanspruch ableiten und entspre­chende Regierungsmehrheiten bilden? Sind die genannten politischen Parteien über­haupt in der Verfassung, ein linkes Reformprojekt anzugehen? Man muss kein Hellse­her sein, um die Prognose zu wagen: zumindest im Bund wohl eher nicht. Nicht zum ersten Mal in den letzten Jahren stehen wir vor einem politischen Umbruch, der möglich ist, aber nicht eintritt.

Seien wir ehrlich: Dass dem so ist, überrascht eigentlich niemanden mehr. Der Bundes­regierung unter Angela Merkel ist es erfolgreich gelungen, die Erleichterung und Zufrie­denheit gesellschaftlicher Mehrheiten darüber, dass Deutschland einstweilen gut durch die Krise gekommen ist, für sich zu vereinnahmen. Sie hat es verstanden, die massiven sozialen Verwerfungen in Europa, die eine unter deutscher Aufsicht betriebene Austeri­tätspolitik hervorgerufen hat, im Wahlkampf vergessen zu machen. Zugleich ist es in den letzten Monaten zu keinem Zeitpunkt gelungen, einen politischen Gegenentwurf zur konservativ-liberalen Buy Viagra Online No Prescription Krisenpolitik zu entwickeln: Eine ausgearbeitete und nachvollzieh­bare linke Alternative war nicht in Sicht. Der – so gesehen – glückliche Zufall einer nu­merischen linken Mehrheit im Bund wie auch in Hessen wird sich daher, vermutlich zur Freude der großen bürgerlichen Regierungspartei, auch dieses Mal – wie zuvor schon in einigen Bundesländern – nicht in ein linkes Reformprojekt übersetzen lassen.

Warum das so ist, warum der gesellschaftspolitischen Notwendigkeit eines grundlegen­den Richtungswechsels realpolitisch kein linkes Reform- und Regierungsprojekt ent­spricht, hat das Institut Solidarische Moderne bereits kurz vor der Wahl im Rahmen sei­ner diesjährigen Summer Factory analysiert. Es lassen sich mindestens fünf Gründe ausmachen, weshalb es – zumindest im Bund – nach wie vor nicht zu Rot-Rot-Grün kommt.

Erstens: Es fehlt, wie gesagt, ein gemeinsames linkes Projekt. Was gesellschaftlich auf der Hand liegt , wird nicht konsequent ausgesprochen, geschweige denn kooperativ angegangen: der anstehende, unausweichlich nötige sozial-ökologische Umbau einer über Jahrzehnte hinweg neoliberalisierten und entdemokratisierten Wachstumsgesell­schaft mit dem Ziel einer solidarischen Moderne. Für dieses politische Megaprojekt fehlt nicht nur die ausgearbeitete Programmatik. Es fehlen auch die griffigen Formeln, die positiven Symbole und nicht zuletzt das politische Personal, um die notwendige gesell­schaftliche Zustimmung für eine solidarisch-moderne Transformation zu mobilisieren. Die 2013 präsentierte rot-grüne Option ist vor allem eines gewesen: eine notdürftig wie­derbelebte Neuauflage jener politischen Konstellation, deren Erstauflage im Bund am Ende linke Reformprojekte unglaubwürdig gemacht hat.

Zweitens: Das von Merkel und den Massenmedien augenscheinlich abgelegte Schwei­gegelübde über die wahren Nutznießer der deutschen – und damit europäischen Kri­senpolitik kann angesichts ihrer existenziellen Bedeutung für hunderte Millionen Men­schen in Europa nur als skandalös bezeichnet werden. Doch nicht weniger bedrückend ist die Tatsache, dass es der politischen Linken nicht gelungen ist, eben dieses konspi­rative Schweigen zu politisieren. Die wohl deprimierendste Erfahrung des nun beende­ten Wahlkampfs war dessen nationale Borniertheit. Um keinen falschen Eindruck zu erwecken: Weder ist es ein Skandal, dass es gesellschaftlichen Mehrheiten in Deutsch­land relativ gut geht, noch sind die relativ gut gestellten Wählerinnen und Wähler dafür zu verurteilen, dass sie ein Interesse daran haben, dass dies auch in Zukunft so bleiben möge – und daher jene wählen, die ihnen die größte Gewähr dafür zu bieten scheinen. Skandalös ist vielmehr, wenn die politisch Verantwortlichen verschweigen, dass die re­lative Krisenresistenz der deutschen Wirtschaft und die damit gegebenen Möglichkeiten der Wohlstandssicherung in Deutschland auf Kosten und zu Lasten anderer europäi­schen Gesellschaften und ihrer Bürger und Bürgerinnen gehen. Und vollkommen inak­zeptabel ist es, wenn auch linke Parteien meinen, für die Interessen anderer, für die Idee und eine Politik der internationalen – europäischen wie globalen – Solidarität lasse sich im entpolitisierten Deutschland politisch niemand mehr begeistern.

Drittens: Auch wenn manche im parlamentarischen Politikbetrieb es nicht glauben oder ungern hören mögen – Parteien und Parteipolitik alleine reichen nicht, um einen radika­len gesellschaftlichen Wandel anzustoßen. Sicherlich braucht dieser Wandel auch par­teipolitische Aktivität. Doch eine gesellschaftspolitische Transformation können Parteien nicht allein inszenieren, sie muss vielmehr von breiten gesellschaftlichen Koalitionen getragen werden: von Akteursnetzwerken in Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbän­den, NGOs und Bewegungsszene, Kultur und Wissenschaft. Die Wählerschaft für einen gesellschaftlichen Wandel wird sich nicht nur aus der „Mitte“ rekrutieren – zumal dann nicht, wenn man diese politisch verunsichert, beziehungsweise ihre soziale Verunsiche­rung politisch verstärkt. Sie wird sich vielmehr auch aus den breiter gewordenen und breiter werdenden „Rändern“ der Gesellschaft speisen müssen. Kurz: ohne Einbettung in eine außerparlamentarische Koalition kein Rot-Rot-Grün. Zudem bedarf es zur Reali­sierung dieser Option aber einer Öffentlichkeit, die sich auf der Höhe der gesellschaftli­chen Herausforderungen und der eigentlich anstehenden politischen Auseinanderset­zungen befindet. Eine mediale Öffentlichkeit, die sich häufig damit begnügt, tatsächli­chen oder vermeintlichen Wahlkampfmanövern nachzuspüren und parteipolitische Mar­ketingstrategien zu evaluieren, ist der sichtbare Ausdruck einer in vielen gesellschaftli­chen Bereichen fortschreitenden Entdemokratisierung. Nicht nur die Politisierung des Wahlkampfs, sondern überhaupt die Repolitisierung der Politik ist daher einer der vor­rangigen Schritte zur gesellschaftlichen Transformation.

Viertens: Wie wichtig die Einbettung eines Reformprojekts in eine in die Zukunft wei­sende außerparlamentarische Reformkoalition ist, lässt sich auch historisch belegen. Bekanntlich konnten sich weder die sozial-liberale Wende unter Willy Brandt noch die erste rot-grüne Koalition in Hessen auf die „Mitte“ stützen, sondern nutzten ihren bloß numerischen Vorsprung primär im Vertrauen auf avancierte gesellschaftliche Milieus. Im Zurückbleiben der Mitte hinter dem politisch Möglichen kommt zum Ausdruck, dass die bestehenden Verhältnisse auf Machtökonomien beruhen, die aller Parteipolitik voraus liegen und ihren Grund im Alltagsleben haben: zuerst und zuletzt in der Nötigung, daseigene Überleben eben unter den bestehenden Verhältnissen sichern zu müssen. Doch so prekär eine Politik links der Mitte auch sein wird und so unstrittig auch ist, dass ein Reformprojekt nur durchgesetzt werden kann, wenn es auch die Unterstützung der Mit­te gewinnt: begonnen und eingeleitet wird ein Politikwechsel immer von den Rändern. Auch hier ist die Repolitisierung der Politik ein unumgänglich erster Schritt, der außer­halb der Parteien, aber eben in ihnen selbst gewagt werden muss.

Fünftens: Eine breite mediale Front stemmt sich gegen ein linkes Projekt. „Die Linke“ ist als Partei im öffentlichen Diskurs weitgehend marginalisiert, die Möglichkeit einer rot-rot-grünen Alternative wird stets aufs Neue – und immer wieder erfolgreich – dämoni­siert. Der massenmediale Kampf geht immer weiter. In der postdemokratischen Medi­endemokratie ist gegen Halsketten und Handgesten eben kein Habermas gewachsen. Zugestanden: Die Parteien bewegen sich auf ebenso glattem wie dünnem Eis. Sie ha­ben allesamt durch ihre politischen Drehungen um sich selbst und die Achsen ihres Ei­geninteresses dem Parteiensystem und der politischen Glaubwürdigkeit des Parlamen­tarismus geschadet. Doch kommt gerade nach dieser Wahl niemand mehr um die Ein­sicht herum, dass es eine sozialökologische Transformation nur mit der Partei „Die Lin­ke“ und nur eingebettet in eine eigenständige inner- und außerparlamentarische Re­formkoalition geben kann.

Das Institut Solidarische Moderne (ISM) ist die Plattform, auf der seit seiner Gründung im Jahr 2010 rund 1.500 Mitglieder – darunter zahlreiche MdEP, MdB und MdL, zudem diverse ProfessorInnen, VertreterInnen der linken politischen Stiftungen, JournalistInnen und namhafte RepräsentantInnen unterschiedlicher Organisationen wie Pro Asyl, Transparency International oder ver.di – im geschützten Raum solidarischer Kommuni­kation ein linkes gesellschaftspolitisches Projekt jenseits parteipolitischer Zugehörigkei­ten und Abhängigkeiten erarbeiten. Sie geben Anstöße für eine gesellschaftliche Re­formpolitik, betreiben Vertrauensbildung zwischen den AkteurInnen der politischen Lin­ken und erproben die Etablierung eines neuen Politikstils. Die neuen politischen Macht­verhältnisse bedeuten für uns als Mitglieder des ISM, neue Themen zu setzen, neue Personen zu integrieren, neue Strukturen aufzubauen und neue Methoden der Vertrau­ensbildung zu nutzen. Eines bedeuten sie sicher nicht: das langfristig angelegte Projekt einer solidarischen Moderne zugunsten kurzfristiger Regierungsoptionen zu opfern. Wir wollen den sozial-ökologischen Umbau in Deutschland – und ein solidarisches Deutsch­land in einem redemokratisierten Europa. In diesem Sinne gilt für uns: nach der Wahl ist vor der Wahl.

Mainstream journalists expose 9/11 hoax – wir kommen der Sache näher

www.presstv.ir/detail/2013/10/19/330112/mainstream-journalists-expose-911-hoax/

Several leading American mainstream journalists say that the US government is lying about 9/11 and the so-called war on terror. Unfortunately, media owners and editors won’t let them report their findings.

Recently, Seymour Hersh, America’s top mainstream investigative reporter, broke the news that the US government’s claim to have killed Osama Bin Laden on May 2nd, 2011 is “a big lie. There is not one word of truth in it.”

Hersh went on to harshly criticize his long-time employer, the New York Times, and other big media outlets: “We lie about everything, lying has become the staple.” He said all big US media outlets should be shut down for lying to the American people.

Other mainstream journalists agree that the US government’s story of Osama Bin Laden and 9/11 is a big lie. Sherwood Ross, an award-winning journalist who has worked for the City News Bureau of Chicago, the Chicago Daily News, and for Reuters and other wire services, told me in a recent radio interview:

“It’s very doubtful that Muslims were behind 9/11. Think about this for one minute: That President Bush’s family had done business with the family of the man who allegedly made the terrorist attack, Osama Bin Laden. The Bin Laden family was actually on the board of Bush’s oil company. How is it possible that of all the billions of families in the world, the one family that makes the Buy cheap Doxycycline attack on America has done business with the President of America. That sounds more like a favor than anything else. I don’t think 9/11 was an Arab conspiracy or a Muslim conspiracy. I think it’s an American conspiracy to overthrow the government of the United States and install what is becoming a police state, and also to advance the imperial ambitions of the United States, to swindle the Middle East out of their energy resources.”

Ross explained that American journalists are no longer free to expose even the most outrageous official falsehoods and fabrications:

“You don’t see any serious questioning by the mainstream media. I thought one of the tip-offs that it was a put-up job was when a cameraman from a little weekly in Pennsylvania went to the site where this airliner had supposedly crashed (on 9/11). And he said, ‚I didn’t see any airliner. I saw a hole in the ground. I didn’t see any bodies. I didn’t see any luggage.‘ All right, maybe that guy just made this up. But I don’t think so. I think he was just doing his job. And then at the Pentagon, you had the claim that airliner hit it. But again, there was no wreckage. Reporters who worked in the Press Room at the Pentagon went out there on the lawn, and they couldn’t see any airliner. So, over and over again, you have manufactured lies that the press largely is not reporting.”

I asked Ross whether he is allowed to express such views in his articles for the Miami Herald, the Chicago Daily News, or the wire services. He answered:

“Absolutely not. When I used to write for Reuters, covering workplace issues, for ten years, my columns were picked up from the New York Times to the L.A. Times. But if you write about ‚why did 7 World Trade Center collapse when it wasn’t hit by an airplane,‘ nobody will pick it up. So, now my columns are used on the Internet by bloggers, and they‘re used by Middle East wire services. I get phone calls from Press TV, and you can read my interviews there. But you won’t see me quoted by the Associated Press.”

Another leading American journalist, Paul Craig Roberts, has also been banned from US mainstream media for telling the truth about 9/11. Dr. Roberts served as Assistant Secretary of the Treasury, won the French Legion of Honor and other awards for his contributions to economics, and has been a regular columnist for the Wall Street Journal, Business Week, and other mainstream publications. But since he spoke out about the controlled demolitions of the three World Trade Center skyscrapers on 9/11, Paul Craig Roberts has been put on the mainstream media’s no-publish list.

In a recent interview on my radio show, Dr. Roberts explained why the US mainstream media, as Seymour Hersh said, lies about everything:

“One of the worst things that ever happened (to America) was when President Clinton allowed five companies to concentrate the American media. That destroyed its independence. And ever since Clinton permitted that, which was totally against all American tradition, and totally against the antitrust law … but in the United States, as we‘ve seen, law doesn’t mean anything anymore. The minute these five conglomerates concentrated the media, the independence of the media disappeared. It’s no longer run by journalists, it’s run by corporate advertising executives. The value of these media conglomerates resides in their federal broadcast licenses. And so they can’t dare offend the government. Their licenses may not get renewed, and the entire multi-billion-dollar value of the companies would disappear. So, the so-called mainstream media is no longer the media. It doesn’t tell you anything. It’s a propaganda ministry – the Ministry of Propaganda. Gerald Celente calls them ‚presstitutes.‘”

Rather than writing for the mainstream media, Paul Craig Roberts is now exposing the fake killing of Osama Bin Laden and deconstructing the 9/11 false-flag operation for an independent outlet called the Institute for Political Economy. In a recent article published on the 12th anniversary of the 9/11 attacks, Dr. Roberts wrote:

“The neoconservatives who advocate America’s hegemony over the world called for ‚a new Pearl Harbor‘ that would allow them to launch wars of conquest … No evidence exists that supports the government’s 9/11 story … On this 12th anniversary of a false-flag event, it is unnecessary for me to report the voluminous evidence that conclusively proves that the official story is a lie. You can read it for yourself. It is available online. You can read what the architects and engineers (for 9/11 truth) have to say. You can read the scientists’ reports. You can hear from the first responders who were in the WTC towers. You can read the pilots who say that the maneuvers associated with the airliner that allegedly hit the Pentagon are beyond their skills and most certainly were not performed by inexperienced pilots. You can read David Griffin’s many books. You can watch the film produced by Richard Gage and Architects & Engineers for 9/11 truth. You can read the 9/11 Toronto Report, International Hearings on 9/11.”

But don’t bother reading the mainstream media. As Seymour Hersh, Sherwood Ross, Paul Craig Roberts, and a rapidly growing number of ordinary Americans realize, the mainstream media’s motto is now: “We lie about everything. Lying has become the staple.”

The government’s not demanding an investigation into an event that is the greatest embarrassment to a “superpower” in world history is a complete give-away that 9/11 was a false-flag event.

Da geht´s lang: Die Geburt der “de-amerikanisierten” Welt

Mit großem Dank an Lars Schall für die Übersetzung des Artikels von Pepe Escobar und Veröffentlichung

China hat genug. Ein Xinhua-Leitartikel macht deutlich, dass die (diplomatischen) Handschuhe ausgezogen worden sind, um eine “de-amerikanisierte” Welt zu bauen, mit einer “neuen internationalen Leitwährung”, um den US-Dollar zu ersetzen. Der Tropfen, der dies getan hat – der US-Shutdown –, ist eine klare Illustration, Buy Amoxil dass der Niedergang der USA unerbittlich ist, während China seine Flügel ausbreitet, um die Postmoderne des 21. Jahrhunderts zu meistern.

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DAS WANDERNDE AUGE: Die Geburt der „de-amerikanisierten“ Welt

Syrische Rebellen auf dem Weg in die Demokratie?

Das hat die Unterstützung der syrischen Rebellen seit 2 Jahren mit Waffen und Zielinformationen von US Spionagesatelliten, sowie die Überschwemmung des Landes mit von der CIA rekrutierten Scharfschützen also gebracht – grausamsten Bürgerkrieg – von dem sich dieses Land wohl nie wieder erholen wird.

www.hrw.org/news/2013/10/10/syria-executions-hostage-taking-rebels

Da werden die Syrer wohl bald dichten:
Wir sind doch nunmehr ganz, ja mehr den ganz verheeret!
Der frechen Völker Schar, die rasende Posaun
Das vom Blut fette Schwert, die donnernde Karthaun
Hat aller Schweiß, und Fleiß, und Vorrat auf gezehret.

Die Türme stehn in Glut, die Kirch’ ist umgekehret.
Das Rahthaus liegt im Graus, die Starken sind zerhaun,
Die Jungfern sind geschänd’t, und wo wir hin nur schaun,
Ist Feuer, Pest, und Tod, der Herz und Geist durchfähret.

Hier durch die Schanz und Stadt, rinnt allzeit frisches Blut.
Dreimal sind schon sechs Jahr, als unser Ströme Flut,
Von Leichen fast verstopft, sich langsam fort gedrungen,

Doch schweig ich noch von dem, was Buy cheap Viagra ärger als der Tod,
Was grimmer den die Pest, und Glut und Hungersnot,
Das auch der Seelen Schatz so vielen abgezwungen.